Allgemeine Geschäftsbedingungen

§ 1 Geltungsbereich

(1) Diese Bedingungen gelten für alle Verträge zwischen der The Roster System UG (haftungsbeschränkt) i. G. (nachfolgend „wir“ oder „Auftragnehmer“) und dem Auftraggeber über die Erstellung und den Betrieb von Software sowie über damit verbundene Leistungen.

(2) Wir arbeiten ausschließlich für Unternehmer im Sinne des § 14 BGB, für juristische Personen des öffentlichen Rechts und für öffentlich-rechtliche Sondervermögen. Verträge mit Verbrauchern schließen wir nicht.

(3) Abweichende Bedingungen des Auftraggebers werden nicht Vertragsbestandteil, auch wenn wir ihnen nicht ausdrücklich widersprechen.

§ 2 Vertragsschluss

(1) Unsere Angebote sind vier Wochen ab Angebotsdatum bindend.

(2) Der Vertrag kommt durch die Annahme des Angebots in Textform zustande. Eine E-Mail mit dem Satz „Hiermit beauftrage ich das Angebot vom [Datum]“ genügt. Ein gesonderter Vertragsvordruck wird nicht verwendet.

(3) Maßgeblich für den Leistungsumfang ist ausschließlich das Angebot. Was dort nicht aufgeführt ist, ist nicht geschuldet.

§ 3 Leistungsumfang und Mitwirkung

(1) Wir erbringen die im Angebot beschriebenen Leistungen nach dem anerkannten Stand der Technik.

(2) Der Auftraggeber wirkt mit. Er stellt die im Angebot benannten Angaben, Inhalte und Zugänge fristgerecht bereit. Anders als bei einer reinen Website sind diese Angaben für den Betrieb eines Systems zwingend erforderlich.

(3) Bleiben zugesagte Zuarbeiten aus, erinnern wir zweimal in Textform und setzen jeweils eine Frist von sieben bzw. weiteren vierzehn Tagen. Verstreichen beide Fristen, gilt der bis dahin erstellte Stand als abgenommen und wird abgerechnet. Restarbeiten werden anschließend nach Aufwand vergütet.

(4) Verzögerungen aus dem Verantwortungsbereich des Auftraggebers verschieben vereinbarte Termine entsprechend.

§ 4 Vergütung und Zahlung

(1) Alle Preise verstehen sich netto zzgl. der gesetzlichen Umsatzsteuer.

(2) Projektleistungen werden in drei Stufen abgerechnet:

| Stufe | Anteil | Zeitpunkt | |---|---|---| | 1 | 30 % | bei Auftragsbestätigung | | 2 | 40 % | bei Vorführung des ersten lauffähigen Stands | | 3 | 30 % | bei Übergabe |

(3) Das Zahlungsziel beträgt je Stufe 14 Tage netto ab Rechnungsdatum.

(4) Mit der Umsetzung beginnen wir nach Eingang der ersten Rate, nicht bereits mit der Auftragserteilung.

(5) Laufende Leistungen (Betrieb, Betreuung) werden monatlich im Voraus berechnet.

§ 5 Verzug

(1) Bei Zahlungsverzug gilt gestaffelt:

• 7 Tage nach Fälligkeit: Zahlungserinnerung, kostenfrei
• 14 Tage nach Fälligkeit: Mahnung; ab hier tritt Verzug ein
• Ab Verzug: Verzugszinsen in Höhe von 9 Prozentpunkten über dem Basiszinssatz nach § 288 Abs. 2 BGB sowie eine Pauschale von 40 € nach § 288 Abs. 5 BGB
• 30 Tage nach Fälligkeit: Wir stellen die Arbeiten ein und pausieren laufende Leistungen

(2) Die Geltendmachung weiteren Verzugsschadens bleibt vorbehalten.

§ 6 Laufzeit und Kündigung laufender Leistungen

(1) Laufende Pakete haben eine Mindestlaufzeit von drei Monaten.

(2) Danach sind sie monatlich zum Monatsende kündbar. Die Kündigung bedarf der Textform.

(3) Das Recht zur außerordentlichen Kündigung aus wichtigem Grund bleibt beiderseits unberührt.

§ 7 Abnahme

(1) Nach Fertigstellung zeigen wir die Abnahmebereitschaft an. Der Auftraggeber prüft innerhalb von zehn Werktagen.

(2) Werden innerhalb dieser Frist keine wesentlichen Mängel in Textform gerügt, gilt die Leistung als abgenommen.

(3) Die Inbetriebnahme im Echtbetrieb gilt ebenfalls als Abnahme.

§ 8 Nutzungsrechte

(1) Mit vollständiger Zahlung der Vergütung erhält der Auftraggeber ein einfaches, zeitlich und räumlich unbeschränktes Nutzungsrecht an den für ihn erstellten Arbeitsergebnissen einschließlich des Quelltextes.

(2) Rechte an eingesetzten Bibliotheken, Frameworks und Standardbauteilen Dritter richten sich nach deren jeweiligen Lizenzbedingungen.

(3) An allgemeinen Verfahren, Vorgehensweisen und wiederverwendbaren Bausteinen, die nicht speziell für den Auftraggeber entwickelt wurden, behalten wir uns die uneingeschränkte Nutzung vor.

(4) Der Auftraggeber sichert zu, dass er an den von ihm beigestellten Inhalten die erforderlichen Rechte besitzt, und stellt uns insoweit von Ansprüchen Dritter frei.

§ 9 Gewährleistung

(1) Es gelten die gesetzlichen Bestimmungen.

(2) Wir beheben Mängel innerhalb angemessener Frist durch Nachbesserung.

(3) Für Störungen, die auf Änderungen durch den Auftraggeber oder Dritte, auf Ausfälle Dritter oder auf unsachgemäße Nutzung zurückgehen, wird keine Gewähr übernommen.

§ 10 Haftung

(1) Wir haften unbeschränkt bei Vorsatz und grober Fahrlässigkeit sowie bei der Verletzung von Leben, Körper oder Gesundheit.

(2) Bei einfacher Fahrlässigkeit haften wir nur bei Verletzung einer wesentlichen Vertragspflicht und begrenzt auf den vertragstypischen, vorhersehbaren Schaden.

(3) Eine weitergehende Haftung ist ausgeschlossen. Die Haftung nach dem Produkthaftungsgesetz bleibt unberührt.

(4) Der Auftraggeber bleibt für eine eigene, vom Betrieb unabhängige Datensicherung verantwortlich, soweit dies nicht ausdrücklich beauftragt ist.

§ 11 Vertraulichkeit und Referenznennung

(1) Beide Seiten behandeln vertrauliche Informationen der jeweils anderen Seite vertraulich.

(2) Eine Nennung des Auftraggebers als Referenz erfolgt ausschließlich mit dessen vorheriger Zustimmung in Textform. Das gilt für Namen, Logo, Screenshots und Verlinkung gleichermaßen.

§ 12 Schlussbestimmungen

(1) Es gilt deutsches Recht unter Ausschluss des UN-Kaufrechts.

(2) Gerichtsstand ist Krefeld, soweit der Auftraggeber Kaufmann, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen ist.

(3) Sollte eine Bestimmung unwirksam sein, bleibt die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen unberührt.

Stand: August 2026.